Bundesministerium der Justiz veröffentlicht "Leitfaden zur Impressumspflicht"

10/2008

Abmahnungen vermeiden - mehr Rechtssicherheit

Das BMJ hat auf seinen Webseiten einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht, der Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt helfen soll, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) zu gestalten.

Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten? - Dies sind häufig die Fragen, die von Webseitenbetreibern gestellt werden.

Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, können jetzt auf einen Blick erkennen, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben. Damit trägt der Leitfaden in einem Bereich, in dem Abmahnungen häufig vorkommen, zur Rechtssicherheit bei.


Dies kann zwar im Einzelfall eine rechtliche Beratung nicht ersetzen, hilft aber, die bestehenden Pflichten überhaupt zu erkennen. Der Leitfaden soll dabei als Orientierungshilfe dienen, rechtsverbindlich ist er nicht.

weitere Informationen auf den Seiten des Bundesministeriums

Zurück